Kreml-Beauftragte für Menschenrechte tritt zurück

In Russland ist die Kreml-Beauftragte für Menschenrechte, Ella Pamfilowa, aus Ärger über die Politik von Präsident Dmitri Medwedew überraschend zurückgetreten. Die 56-Jährige reagierte damit aus Sicht von Beobachtern auf die Ausweitung der Vollmachten für den berüchtigten Geheimdienst FSB.
Das Dekret öffne Tür und Tor für eine Einschränkung bürgerlicher Freiheiten und übe Druck auf Andersdenkende aus, hatte der Präsidentenrat für die Entwicklung der Zivilgesellschaft kritisiert, an deren Spitze bis zu ihrem Rücktritt Frau Pamfilowa stand.
Sie gehe aus freien Stücken und ohne Druck, sagte Frau Pamfilowa, die zu den profiliertesten politischen Persönlichkeiten des Landes zählt.
Mitglieder der Putin-treuen Jugendorganisation Naschi hatten Frau Pamfilowa mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Anlass war auch ihre jüngste Kritik an einer Aktion im Sommerlager, wo die Naschi-Jugend Bilder mit den Köpfen von Menschenrechtlern auf Pfähle spießte und diese Menschen als Verräter bezeichnete. Sie habe Angst, dass «solche Leute an die Macht kommen», hatte sie daraufhin gesagt.