Kommentar

Kommentar Der Doppelhaushalt – Ein Kommentar

Der Doppelhaushalt 2008/2009 der Gemeinschaft ist verabschiedet, also unter Dach und Fach. Die Finanzlage ist eng, aber nicht besorgniserregend. Es wird reformiert und rationalisiert, es wird gespart, aber auch investiert. Die dreitägige Debatte verlief fair und sachlich. Und: Die Diskutanten fassten sich kürzer als je zuvor. Rudi Schroeder kommentiert. Mehr ...

Die Brüsseler Tragikomödie – Ein Kommentar

Hinter uns liegt eine Woche, die von einer politischen Achterbahnfahrt geprägt war. Anfang der Woche sah es noch so aus, als sei die politische Klasse des Landes nunmehr gewillt, so schnell wie möglich eine Regierung auf die Beine zu stellen. Nur ein paar Tage später hat sich die Lage wieder drastisch verändert: jetzt muss man wieder den Eindruck haben, als wäre eine neue Regierung weiter entfernt denn je. Dabei scheint es allen Beteiligten egal zu sein, dass die Bevölkerung längst genug von dieser Tragikomödie hat, meint Roger Pint in seinem Kommentar... Mehr ...

BHV-Bombe geht nach hinten los – Ein Kommentar

Was am Mittwoch im Parlament geschah, hat es in dieser Form noch nie gegeben. Mit der Unterstützung des rechtsradikalen VLAAMS BELANG nutzten alle flämischen Volksvertreter ihre zahlenmäßige Überlegenheit aus, um die Spaltung des Brüsseler Wahlbezirks gegen den Willen der frankophonen Abgeordneten durchzusetzen. Mit der dadurch entstandenen Situation befasst sich Albert Schoenauen im Kommentar der Woche. Mehr ...

De Wever’s Holocaust-Aussagen – Ein Kommentar

Der Vorsitzende der flämischen Nationalistenpartei N-VA, Bart De Wever, hat in dieser Woche mit Aussagen über das Verhalten der Antwerpener Stadtverantwortlichen während des Zweiten Weltkriegs und der Judenverfolgung einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Zwar hat er sich sofort bei der jüdischen Gemeinschaft in Belgien entschuldigt; das ist aber ein bisschen zu einfach, meint Roger Pint in seinem Kommentar... Mehr ...

Erfolge und umschiffen Klippen – Ein Kommentar

Solange es um Gesellschaftspolitik geht, verbuchen die orage-blauen Unterhändler Erfolge und umschiffen Klippen. Wie diese Woche in Sachen Justizpolitik. Ob es der grosse Wurf ist, mag bezweifelt werden. Denkmodelle sind daher erlaubt, meint Frederik Schunck Mehr ...

Die neue Sitzungsperiode in Kammer und Senat begann ohne eine neue Regierung – Ein Kommentar

In die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung ist in dieser Woche erstmals wirklich Schwung gekommen. In mehreren Politikbereichen einigten sich die Unterhändler und nimmt die Arbeit zum Koalitionsvertrag Form an. Gleichzeitig vollzog sich in Brüssel eine Premiere in der belgischen Parlamentsgeschichte. Die neue Sitzungsperiode in Kammer und Senat begann ohne eine neue Regierung. Vor diesem Hintergrund hören Sie den Kommentar der Woche von Alexander Homann. Mehr ...

Kein Grund zur Panik – Ein Kommentar

Die föderale Politik dümpelt vor sich hin, zur Regierungsbildung kamen diese Woche nicht die großen Schlagzeilen. Was nicht heißt, dass im Land keine Politik gemacht wird oder dass das Land führungslos wäre: Von den 6 Regierungen des Landes sind 5 voll funktionsfähig, die sechste, die Föderale, Geschäftsführend. Zudem gibt es noch anderer Gewalten im Land z. B. die Justiz: Und die sorgte diese Woche für gesellschaftliche Weichenstellungen. Kein Grund zur Panik also findet Frederik Schunck in seinem Kommentar ... Mehr ...

Das Ende der Kompromissbereitschaft – Ein Kommentar

110 Tage nach den Wahlen vom 10. Juni scheinen die Koalitionsverhandlungen endlich zu greifen. Doch es kann noch immer schief gehen. Niemals in der belgischen Geschichte war die Bildung einer neuen Föderalregierung so schwierig. Das liegt an der politischen Entwicklung, aber vor allem an der Änderung der Mentalitäten, meint Albert Schoenauen im Kommentar der Woche. Mehr ...

Letermes Schicksal – Ein Kommentar

Die Koalitionsverhandlungen auf Schloss Val Duchesse treten auf der Stelle. Genau 2 Monate nach der Wahl stehen die orange-blauen Partner eigentlich noch nirgendwo. Ist das schon die viel beschworene Krise? Nein! Wohl aber das Vorspiel. Denn eins ist sicher: so kann es und so wird es nicht weitergehen. Jetzt richten sich alle Augen auf den Regierungsbildner, Yves Leterme, den Mann mit den 800.000 Vorzugsstimmen. Für ihn geht es um alles oder nichts. Derweil wird die Kritik an ihm lauter, auch in Flandern. Man stellt sich die Frage: ist der Mann nun ein Taktiker, oder leidet er einfach nur an Führungsschwäche? Beides läuft auf dasselbe hinaus: es ist ein Spiel mit dem Feuer. Roger Pint kommentiert... Mehr ...

Angelica – Ein Kommentar

In dieser Woche hat das Schicksal der 11-jährigen Angelica die Menschen bewegt. Das Mädchen sollte zusammen mit seiner Mutter in ihr Heimatland Ecuador zurückgebracht werden. Im Vorfeld der Abschiebung hatte Angelica einen Monat lang im geschlossenen Zentrum 127bis von Steenokkerzeel zugebracht. Die Ausweisung wurde bekanntlich in letzter Sekunde durch ein Gerichtsurteil verhindert. Vor allem Angelica sei unmenschlich behandelt worden, hieß es in der Urteilsbegründung. Zudem war es bei der versuchten Abschiebung zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem beide Ecuadorianerinnen Verletzungen davontrugen. Der Fall wirft eine ganze Reihe von Fragen auf. Die dazu passenden Antworten sind indes nicht so einfach, wie so mancher glauben machen will. Roger Pint kommentiert... Mehr ...