Kommentar

Weichenstellung für große Koalition – Ein Kommentar

Belgien bewegt sich wieder auf eine neue Runde der Staatsreform zu. Die frankophonen Parteien haben dafür nur wenig Interesse und sogar Ablehnung gezeigt. Doch sie werden ihr nicht aus dem Weg gehen können. Premierminister Verhofstadt selbst hat dafür heute die Weichen gestellt, erklärt Albert Schoenauen im Kommentar der Woche. Mehr ...

Anne Delvaux wechselt in die Politik – Ein Kommentar

Die CDH hat in dieser Woche eine neue, illustre Kandidatin vorstellen dürfen: Anne Delvaux, allseits bekannte Nachrichtensprecherin der öffentlich-rechtlichen RTBF, kandidiert für die Partei auf Platz 2 der Senatsliste. Delvaux dürfte ein tolles Ergebnis einfahren; CDH-Chefin Joëlle Milquet brachte ihre neue Galionsfigur sogar gleich als potentielle Anwärterin auf ein Ministeramt ins Spiel. Doch was ist von derartigen “Seitenwechseln” zu halten? Verschwimmen hier nicht die Grenzen zwischen Politik und Journalismus? Roger Pint kommentiert... Mehr ...

Klimaschutz – Ein Kommentar

Die vergangene Woche stand im Zeichen des Umweltschutzes. Die EU machte den Anfang: sie beschloss eine Senkung des CO2-Ausstoßes um ein Fünftel, bei gleichzeitiger Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien. Und dann wurde sich auch in Belgien der Thematik angenommen. Die Föderalregierung will eine Umweltsteuer auf Verpackungen aller Art erheben; Flandern verordnete angesichts alarmierender Smog-Werte ein Tempolimit auf seinen Autobahnen. Bei beiden Maßnahmen muss man allerdings den Eindruck haben, dass sie in erster Linie dazu dienen, die Staatskassen zu füllen. Und genau dadurch bringen die Verantwortlichen den Umweltschutz in Misskredit; sträflicherweise, meint Roger Pint in seinem Kommentar... Mehr ...

Gewalt unter Jugendlichen ? Ein Kommentar

Morgen wird Bart Bonroy zu Grabe getragen, jener 18-jährige Jugendliche, der von einem Gleichaltrigen auf offener Straße mit einem Messer niedergestochen wurde und der wenig später seinen schweren Verletzungen erlag. Am Sonntag soll ein neuer „Stiller Marsch“ zum Gedenken an den jungen Mann stattfinden. Wie schon der Mord an Joe Van Holsbeek vor 10 Monaten hat auch dieser Fall hat wieder landesweit Bestürzung ausgelöst. Zugleich wurde wieder der Ruf nach einer Verschärfung der Waffengesetzgebung laut. Die Problematik „Gewalt unter Jugendlichen“ ist zum politischen Reizthema geworden. Doch sollte man sich hier - bei allem Mitgefühl - vor Überreaktionen hüten, meint Roger Pint in seinem Kommentar... Mehr ...

Wahlen ohne Netz und doppelten Boden – Ein Kommentar

Premierminister Verhofstadt liess am Mittwoch die Katze aus dem Sack : am 10. Juni werden die Belgier ein neues Parlament wählen. 150 Kammersitze und die 40 direkt gewählten Mandate des Senats werden somit neu besetzt. Doch fast noch wichtiger als dieses demokratische Wählerurteil ist das, was danach kommt, nämlich die Verhandlungen über die von Flandern verlangte Fortsetzung der Staatsreform. Ein Kommentar dazu von Rudi Klinkenberg. Mehr ...

Zum Ausscheiden von Xavier Malisse – Ein Kommentar

Die Australian Open haben für die belgischen Tennisspieler schlecht begonnen. Denn beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres sind nur noch Kim Clijsters und Olivier Rochus in der Einzelkonkurrenz vertreten. Enttäuscht haben vor allem die Männer, allen voran Xavier Malisse, der am Franzosen Clément scheiterte. Dabei hatte sich Malisse nach seinem glanzvollen Start ins neue Tennisjahr für Melbourne viel vorgenommen. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der Mann aus Kortrijk seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht wird, meint Boris Cremer in seinem Kommentar. Mehr ...

Die Affäre Laurent und ihre Folgen – Ein Kommentar

Die Verwicklung von Prinz Laurent in eine Betrugsaffäre bei der belgischen Marine hat in dieser Woche den Rest der Aktualität ins Abseits gedrängt. Zum vorläufigen Höhepunkt kam es, als Laurent am vergangenen Dienstag vor dem Gericht in Hasselt in den Zeugenstand trat. Dem Ruf der Monarchie und des Königshauses ist diese Affäre sicherlich nicht zugute gekommen und auf politischer Ebene ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ein Kommentar dazu von Rudi Klinkenberg. Mehr ...

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft – Ein Kommentar

Am 1. Januar hat das Nachbarland Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Auf die deutsche Bundesregierung wartet eine entscheidende Herausforderung: sie muss die EU-Verfassung wiederbeleben. Damit verbunden ist eigentlich eine noch schwierigere Aufgabe: Europa den fast 500 Millionen Bürgern der Union wieder näher bringen. Dieses Programm hat sich die deutsche Bundesregierung nicht unbedingt ausgesucht; es lag gewissermaßen in der Luft. Berlin nimmt aber die Herausforderung an, macht sich mit viel Ehrgeiz an die Arbeit, könnte aber an eben diesem Ehrgeiz scheitern. Mehr ...