Kommentar

Verfassungsgericht – Ein Kommentar

Diesem Thema widmet sich heute auch unser Wochen-Kommentar. Frederik Schunck kommt zu dem Schluss, dass das belgische Verfassungsgericht sehr stark die geleichen Züge aufweist, die auch die belgische Politik und die belgische Gesetzgebung kennzeichnen. Und, wie der belgische Föderalismus sei auch das belgische Verfassungsgericht neuer Prägung ein Unikat. Mehr ...

Kooperationsvertrag beim Jugendschutz: Warum Jugendliche kriminell werden – Ein Kommentar

Die Jugendkriminalität nimmt - rein statistisch gesehen - weiter zu. Das erregt den Volkszorn und lässt sich politisch gut ausschlachten. Justizministerin Onkelinx hat im vergangenen Jahr die Empörung nach dem Mord an dem Schüler Jo Van Holsbeek zum Anlass genommen, eine längst fällige Reform des Jugend-Strafrechtes und des Jugend-Schutzgesetzes auf den Weg zu bringen. Das Vorhaben hat diese Woche auch im Eupener Parlament eine positive Wendung genommen. Die Deutschsprachige Gemeinschaft arbeitet beim Jugendschutz eng mit dem Föderalstaat zusammen. Diese Kooperation ist jetzt durch drei Vereinbarungen besiegelt worden. Doch wie sinnvoll ist die härtere Bestrafung von jugendlichen Straftätern und die größere Mitverantwortung von Erziehungsberechtigten? Andreas Cremer kommentiert. Mehr ...

Die Parteienlandschaft 40 Tage vor der Wahl – Ein Kommentar

Das Parlament ist seit dem vergangenen Mittwoch offiziell aufgelöst. Die Regierung befindet sich in der sogenannten „Periode der laufenden Angelegenheiten“. Kein Zweifel: der Countdown hat begonnen. In weniger als 40 Tagen wird gewählt. Der Wahlkampf hat zwar nur schleppend begonnen; die großen elektoralen Auseinandersetzungen stehen noch aus. Und doch sind die Parteien längst dabei, sich zu positionieren. Und dabei fällt auf: die schon totgesagte Aufteilung des politischen Spektrums -links/mitte/rechts- scheint lebendiger denn je zu sein. Das hat sich nicht zuletzt am vergangenen Dienstag bei den traditionellen Feiern zum 1. Mai gezeigt. Roger Pint kommentiert... Mehr ...

Die liebe Not mit dem Begriff „Durchforsten“ – Ein Kommentar

Den Investitionsstau auflösen und die Subventionspolitik durchforsten sind zwei erklärte Ziele der Eupener Gemeinschaftsregierung aus PFF, SP und PJU-PDB. Über die Durchforstung informierte die Regierung am Montag im PDG. Die Bürger erfuhren dabei viel - und gleichzeitig wenig. Frederik Schunck kommentiert. Mehr ...

Weichenstellung für große Koalition – Ein Kommentar

Belgien bewegt sich wieder auf eine neue Runde der Staatsreform zu. Die frankophonen Parteien haben dafür nur wenig Interesse und sogar Ablehnung gezeigt. Doch sie werden ihr nicht aus dem Weg gehen können. Premierminister Verhofstadt selbst hat dafür heute die Weichen gestellt, erklärt Albert Schoenauen im Kommentar der Woche. Mehr ...

Anne Delvaux wechselt in die Politik – Ein Kommentar

Die CDH hat in dieser Woche eine neue, illustre Kandidatin vorstellen dürfen: Anne Delvaux, allseits bekannte Nachrichtensprecherin der öffentlich-rechtlichen RTBF, kandidiert für die Partei auf Platz 2 der Senatsliste. Delvaux dürfte ein tolles Ergebnis einfahren; CDH-Chefin Joëlle Milquet brachte ihre neue Galionsfigur sogar gleich als potentielle Anwärterin auf ein Ministeramt ins Spiel. Doch was ist von derartigen “Seitenwechseln” zu halten? Verschwimmen hier nicht die Grenzen zwischen Politik und Journalismus? Roger Pint kommentiert... Mehr ...

Klimaschutz – Ein Kommentar

Die vergangene Woche stand im Zeichen des Umweltschutzes. Die EU machte den Anfang: sie beschloss eine Senkung des CO2-Ausstoßes um ein Fünftel, bei gleichzeitiger Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien. Und dann wurde sich auch in Belgien der Thematik angenommen. Die Föderalregierung will eine Umweltsteuer auf Verpackungen aller Art erheben; Flandern verordnete angesichts alarmierender Smog-Werte ein Tempolimit auf seinen Autobahnen. Bei beiden Maßnahmen muss man allerdings den Eindruck haben, dass sie in erster Linie dazu dienen, die Staatskassen zu füllen. Und genau dadurch bringen die Verantwortlichen den Umweltschutz in Misskredit; sträflicherweise, meint Roger Pint in seinem Kommentar... Mehr ...

Gewalt unter Jugendlichen ? Ein Kommentar

Morgen wird Bart Bonroy zu Grabe getragen, jener 18-jährige Jugendliche, der von einem Gleichaltrigen auf offener Straße mit einem Messer niedergestochen wurde und der wenig später seinen schweren Verletzungen erlag. Am Sonntag soll ein neuer „Stiller Marsch“ zum Gedenken an den jungen Mann stattfinden. Wie schon der Mord an Joe Van Holsbeek vor 10 Monaten hat auch dieser Fall hat wieder landesweit Bestürzung ausgelöst. Zugleich wurde wieder der Ruf nach einer Verschärfung der Waffengesetzgebung laut. Die Problematik „Gewalt unter Jugendlichen“ ist zum politischen Reizthema geworden. Doch sollte man sich hier - bei allem Mitgefühl - vor Überreaktionen hüten, meint Roger Pint in seinem Kommentar... Mehr ...

Wahlen ohne Netz und doppelten Boden – Ein Kommentar

Premierminister Verhofstadt liess am Mittwoch die Katze aus dem Sack : am 10. Juni werden die Belgier ein neues Parlament wählen. 150 Kammersitze und die 40 direkt gewählten Mandate des Senats werden somit neu besetzt. Doch fast noch wichtiger als dieses demokratische Wählerurteil ist das, was danach kommt, nämlich die Verhandlungen über die von Flandern verlangte Fortsetzung der Staatsreform. Ein Kommentar dazu von Rudi Klinkenberg. Mehr ...

Zum Ausscheiden von Xavier Malisse – Ein Kommentar

Die Australian Open haben für die belgischen Tennisspieler schlecht begonnen. Denn beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres sind nur noch Kim Clijsters und Olivier Rochus in der Einzelkonkurrenz vertreten. Enttäuscht haben vor allem die Männer, allen voran Xavier Malisse, der am Franzosen Clément scheiterte. Dabei hatte sich Malisse nach seinem glanzvollen Start ins neue Tennisjahr für Melbourne viel vorgenommen. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der Mann aus Kortrijk seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht wird, meint Boris Cremer in seinem Kommentar. Mehr ...