Kommentar

Die neue Sitzungsperiode in Kammer und Senat begann ohne eine neue Regierung – Ein Kommentar

In die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung ist in dieser Woche erstmals wirklich Schwung gekommen. In mehreren Politikbereichen einigten sich die Unterhändler und nimmt die Arbeit zum Koalitionsvertrag Form an. Gleichzeitig vollzog sich in Brüssel eine Premiere in der belgischen Parlamentsgeschichte. Die neue Sitzungsperiode in Kammer und Senat begann ohne eine neue Regierung. Vor diesem Hintergrund hören Sie den Kommentar der Woche von Alexander Homann. Mehr ...

Kein Grund zur Panik – Ein Kommentar

Die föderale Politik dümpelt vor sich hin, zur Regierungsbildung kamen diese Woche nicht die großen Schlagzeilen. Was nicht heißt, dass im Land keine Politik gemacht wird oder dass das Land führungslos wäre: Von den 6 Regierungen des Landes sind 5 voll funktionsfähig, die sechste, die Föderale, Geschäftsführend. Zudem gibt es noch anderer Gewalten im Land z. B. die Justiz: Und die sorgte diese Woche für gesellschaftliche Weichenstellungen. Kein Grund zur Panik also findet Frederik Schunck in seinem Kommentar ... Mehr ...

Das Ende der Kompromissbereitschaft – Ein Kommentar

110 Tage nach den Wahlen vom 10. Juni scheinen die Koalitionsverhandlungen endlich zu greifen. Doch es kann noch immer schief gehen. Niemals in der belgischen Geschichte war die Bildung einer neuen Föderalregierung so schwierig. Das liegt an der politischen Entwicklung, aber vor allem an der Änderung der Mentalitäten, meint Albert Schoenauen im Kommentar der Woche. Mehr ...

Letermes Schicksal – Ein Kommentar

Die Koalitionsverhandlungen auf Schloss Val Duchesse treten auf der Stelle. Genau 2 Monate nach der Wahl stehen die orange-blauen Partner eigentlich noch nirgendwo. Ist das schon die viel beschworene Krise? Nein! Wohl aber das Vorspiel. Denn eins ist sicher: so kann es und so wird es nicht weitergehen. Jetzt richten sich alle Augen auf den Regierungsbildner, Yves Leterme, den Mann mit den 800.000 Vorzugsstimmen. Für ihn geht es um alles oder nichts. Derweil wird die Kritik an ihm lauter, auch in Flandern. Man stellt sich die Frage: ist der Mann nun ein Taktiker, oder leidet er einfach nur an Führungsschwäche? Beides läuft auf dasselbe hinaus: es ist ein Spiel mit dem Feuer. Roger Pint kommentiert... Mehr ...

Angelica – Ein Kommentar

In dieser Woche hat das Schicksal der 11-jährigen Angelica die Menschen bewegt. Das Mädchen sollte zusammen mit seiner Mutter in ihr Heimatland Ecuador zurückgebracht werden. Im Vorfeld der Abschiebung hatte Angelica einen Monat lang im geschlossenen Zentrum 127bis von Steenokkerzeel zugebracht. Die Ausweisung wurde bekanntlich in letzter Sekunde durch ein Gerichtsurteil verhindert. Vor allem Angelica sei unmenschlich behandelt worden, hieß es in der Urteilsbegründung. Zudem war es bei der versuchten Abschiebung zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem beide Ecuadorianerinnen Verletzungen davontrugen. Der Fall wirft eine ganze Reihe von Fragen auf. Die dazu passenden Antworten sind indes nicht so einfach, wie so mancher glauben machen will. Roger Pint kommentiert... Mehr ...

Drei Wochen Tour de France und Tour de Farce – Ein Kommentar

Am Sonntag geht in Paris die Tour de France zu Ende. Der abschließenden Ehrenrunde über die Champs Elysées blicken Fahrer und Begleiter allerdings diesmal mit gemischten Gefühlen entgegen. Nicht sportliche Heldentaten sondern unglaubliche Doping-Enthüllungen haben die Frankreich-Rundfahrt geprägt. So wurden in den letzten Tagen die Rufe nach einem Abbruch des Rennens immer lauter. Nach drei Wochen Tour de France ein Kommentar von Michael Reul. Mehr ...

Das größtenteils abgesagte Trikertreffen – Ein Kommentar

Es mag ein klassisches Sommertheater sein; fest steht, dass das größtenteils abgesagte Triker-Treffen vom vergangenen Wochenende viel Staub aufgewirbelt hat. In dieser Woche haben sich die "Red Devils Three Borders Eupen" zu Wort gemeldet, also der Motorradclub, der laut Polizeiinformationen das geplante Fest missbrauchen wollte um Schutzgelder abzupressen. Die Mitglieder des Clubs sehen sich zu Unrecht mit derlei Vorwürfen konfrontiert und erwägen sogar gerichtliche Schritte. Wie so oft liegt die Wahrheit aber irgendwo in der Mitte. Es kommentiert Roger Pint... Mehr ...

3 Wochen nach der Wahl – Quo vadis? – Ein Kommentar

Vor knapp 3 Wochen hat Belgien gewählt. Seit 19 Tagen ist eine "geschäftsführende" Regierung im Amt. Und im Augenblick ist eine neue Regierungsmehrheit noch nicht in Sicht; selbst wie eine neue Koalition aussehen KÖNNTE, ist im Moment noch völlig offen. Zwar erscheint eine "orange-blaue" Ehe als die wahrscheinlichste; sicher ist das aber beleibe noch nicht. Und mit jedem Tag erhöht sich der Druck, der auf den Hauptakteuren lastet; entscheidend wird sein, wer dem Druck am längsten standhalten kann. Es kommentiert Roger Pint... Mehr ...

Belgien hat gewählt – Ein Kommentar

Belgien hat gewählt, die Wähler haben die Karten auf eine Weise gemischt, die den führenden Politikern viel Kopfzerbrechen bereiten. Die einen suchen nach Auswegen, die anderen suchen nach Erklärungen. Frederik Schunck meint, dass ganz einfache psychologische und kulturgeschichtliche Grundmuster von den Akteuren bewusst oder unbewusst übersehen, ausgeblendet oder unzureichend berücksichtigt wurden. Mehr ...

Der Wähler hat das Wort – Ein Kommentar

Am Sonntag sind über siebeneinhalb Millionen Belgier zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Damit bestimmen sie nicht nur die neuen Abgeordneten und Senatoren, sondern legen auch die Basis für die Bildung einer neuen Regierung. Ein Kommentar dazu von Rudi Klinkenberg. Mehr ...