EU-Kommission und Nato rufen Türkei zur Mäßigung auf

Angesichts zunehmend scharfer Töne aus Ankara fordern EU-Kommission und Nato die türkische Regierung zur Mäßigung auf. Das erklärten EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn und die Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini

Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini

In diesem Sinne äußerten sich EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn und die Außenbeauftragte Federica Mogherini. Die Alliierten sollten respektvoll miteinander umgehen, forderte Nato-Geralsekretär Stoltenberg.

Der Konflikt zwischen beiden Ländern war erneut eskaliert, weil Präsident Erdogan niederländische Regierungsmitglieder als „Nazi-Überbleibsel“ bezeichnet hatte. Die Regierung in Den Haag hat unterdessen ihre Reisehinweise für die Türkei verschärft.

Die Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder in EU-Staaten für die umstrittene Verfassungsreform von Präsident Erdogan sorgen seit Wochen für Streit. Entscheidungen darüber seien Sache der betroffenen Länder, betonten Hahn und Mogherini. Beunruhigend sei aus Brüsseler Sicht auch, dass die Reformen im Ausnahmezustand vorangetrieben werden.

dpa/rkr Foto: Emmanuel Dunand/AFP

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