May: Wir machen aus Brexit einen Erfolg – Verhandlungen ab März

Premierministerin May hat sich lange Zeit gelassen. Jetzt nennt sie erstmals ein Datum für den Beginn der Brexit-Verhandlungen: März nächsten Jahres. Dann wird es erst richtig kompliziert. May gibt sich aber zuversichtlich.

Theresa May

Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich zuversichtlich zu den ab März nächsten Jahres geplanten Brexit-Verhandlungen mit der EU geäußert. Nach dem historischen Referendum im vergangenen Juni mit einer Mehrheit für den Austritt des Landes aus der EU gebe es kein Zurück. „Brexit heißt Brexit. Und wir werden einen Erfolg daraus machen“, sagte sie zum Auftakt des Parteitages der britischen Konservativen am Sonntag in Birmingham unter dem Beifall der Delegierten.

Die Austrittsverhandlungen sollten nicht später als im März 2017 beginnen. Großbritannien werde dann wieder zu einem wirklich souveränen Staat werden. „Gesetze werden dann nicht mehr in Brüssel gemacht, sondern in Westminster“, sagte May. Großbritannien wolle aber weiter mit Europa zusammenarbeiten und Partner und Freund bleiben, vor allem auch in Sicherheitsfragen.

Großbritannien sei die fünftstärkste Wirtschaftsmacht der Welt und könne mit Selbstvertrauen in die Zukunft schauen. Mit vielen Regionen der Welt seien Freihandelsabkommen möglich. „Unsere Sprache ist die Sprache der Welt“, sagte May.

EU-Mitglieder drängen

Die verbleibenden 27 EU-Mitglieder drängen May seit der Entscheidung der Briten für den Ausscheiden aus der Europäischen Union beim Brexit-Referendum im 23. Juni zu einem schnelleren Beginn der Verhandlungen. Die Phase der Unsicherheit müsse so kurz wie möglich sein. Die Austrittsverhandlungen müssen nach spätestens zwei Jahre nach der Aktivierung nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrages abgeschlossen sein.

Bereits am Vortag hatte May erstmals einen Hinweis darauf gegeben, wie der Ausstieg Großbritanniens aus der EU ablaufen soll. In einem Interview der Sunday Times, das am Sonntag teilweise veröffentlicht wurde, kündigte sie eine Gesetzesinitiative an, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben werden soll.

In Kraft treten soll das neue Abschaffungsgesetz aber erst, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgeschieden ist. Damit wird spätestens zwei Jahre nach dem Beginn der Austrittsverhandlungen gerechnet. Die Ankündigung kam kurz vor Beginn des Parteitags der britischen Konservativen am Sonntag in Birmingham.

dpa/jp/est - Foto: Adrian Dennis/AFP

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